Ipad im Bundestag verboten

22 Jun

Das Ipad, ein Tablett-PC der Firma Apple, hat, speziell in der Presselandschaft, sogar schon vor seinem Verkaufsstart solchen Wirbel erzeugt, dass es einen wünschen ließ, es würde verboten, bevor es so richtig Verbreitung fände. Nun sind zwar die Zeiten vorbei, da das Wünschen noch geholfen hat, aber manchmal gibt es eben doch Beistand, sogar von alleroberster Stelle:

Das iPad sorgt selbst im Bundestag für Aufsehen. Der FDP-Abgeordnete Jimmy Schulz brachte bei einer Wortmeldung kein gedrucktes Manuskript, sondern ein iPad ans Rednerpult. Einer der Bundestagspräsidenten wies ihn später darauf hin, dass dies gegen die Vorschriften verstößt.

Die Geschäftsordnung des Deutschen Bundestags ist in medienkritischer Hinsicht vorbildlich:

Im gesamten Plenarsaal sind laut Geschäftsordnung Notebooks (außer für Journalisten auf der Tribüne) verboten.

Schließlich ist der Bundestag ein Parlament. Das Wort kommt von „parlare“ und bedeutet „miteinander sprechen“. Bundestagsabgeordnete, die wie Monaden hinter ihren Bildschirmen lauern, sind der direkten Kommunikation in dem demokratischen Gremium vermutlich eher abträglich. Leider sehen das nicht alle europäischen Parlamente so:

Vorbildlich zeigt man sich in dieser Frage im Ausland schon länger, etwa in  Estland. Alle Sitze im Parlament sind  dort mit Laptops ausgestattet, abgestimmt wird per Mausklick. Nach jeder Parlamentsdebatte kann der aktuelle Stand von Gesetzesentwürfen den Rechnern angesehen werden.
Vorreiter in der Computer-Frage gibt es aber auch in Deutschland: Abgeordnete des Bayerischen Landtages können seit Dezember 2005 an ihren Plätzen mit Notebooks arbeiten. „Rund drei Viertel  der Parlamentarier nutzen das auch eifrig“, so eine Sprecherin.

 Der Nerd-Abgeordnete möchte die Geschäftsordnung des Bundestags jetzt ändern lassen:

Schulz setzt sich für eine Änderung ein. „Die Zeiten von Telefax und Telex sind vorbei: Auch der Bundestag sollte sich für neue Medien öffnen“, so der 41-Jährige. „Wir als FDP plädieren dafür, dass die Nutzung digitaler Aktenmappen im Plenum möglich wird. Es kann doch nicht sein, dass wir weiterhin Berge von Akten mit uns herumschleppen.“

Die Zeiten, in denen im Parlament parliert wird, sind dann wohl vorbei. Künftig wird gesurft, gedaddelt und gechattet. Das nennt man dann wohl Post-Demokratie.

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